§ 1 Allgemeine Bestimmungen
Sitz: Epoxa GmbH Co. KG, Auf der Hatterwiese 8,
D-63322 Rödermark bietet allen seinen Nutzern die Möglichkeit auf der Online Plattform
www.epoxa.de/auction eigene Online-Auktionen durchzuführen(Private & Gewerbliche Käufer/Verkäufer) Zusätzlich bietet Epoxa weitere Produkte und Services via
www.epoxa.de an.
nachfolgend "Epoxa" genannt
§ 2 Geltung und Widerrufsmöglichkeit
Die Nutzung der Epoxa GmbH Co. KG Website erfolgt auf Basis dieser AGB und der Epoxa Datenschutzgrundsätze. Der Vertrag über die Nutzung unserer Leistungen kommt mit Ihrer erfolgreichen Registrierung und dem Erhalt der entsprechenden Bestätigungsmail zustande.
§ 2.1 Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Epoxa GmbH Co. KG Tel.: +49 6074 486 6351, E-Mail: service@epoxa.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E- Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.
Epoxa Gmbh & Co. KG
Auf der Hatterwiese 8, 63322 Rödermark
E-Mail: service@epoxa.de
Telefax: +49 (0)6074 48 66 352
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*): Bestellt am (*)/erhalten am (*) Name des/der Verbraucher(s): Anschrift des/der Verbraucher(s):
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
---Folgen des Widerrufs---
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
§ 2.2 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten
§ 2.3 Besondere Hinweise
Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben.
---Ende der Widerrufsbelehrung---
§ 3 Grundsätzliches
Die Epoxa -Website bietet ihren Nutzern die technische Möglichkeit, in dem von Epoxa zur Verfügung gestellten Rahmen die Epoxa -Website zu nutzen, um Artikel anzubieten oder von Nutzern zu kaufen. Auf ein eingestelltes Angebot können Interessenten Gebote abgeben. Darüber hinaus können Nutzer Artikel erwerben. Mit Ablauf der Auktionszeit kommt ein Kaufvertrag unmittelbar zwischen dem Anbieter und demjenigen Nutzer zustande, der das höchste Gebot abgegeben hat. Die Nutzer sind selbst verantwortlich für den Inhalt der einzelnen Auktionen und die Erfüllung der Kaufverträge. Epoxa eröffnet nur den Marktplatz. Epoxa bietet selbst keine Artikel an, gibt keine Gebote ab und nimmt Gebote und Annahmen nicht entgegen. Epoxa wird selbst nicht Vertragspartner der ausschließlich zwischen den Nutzern dieses Marktplatzes geschlossenen Verträge. Auch die Erfüllung dieser über die Epoxa -Website geschlossenen Verträge erfolgt ausschließlich zwischen den Nutzern.
§ 4 Datenschutz
Es gelten unsere Datenschutzbestimmungen. Nähere Info hierzu finden Sie im nützliche Links.
§ 5 Eigenverantwortung
Wir weisen darauf hin, dass Epoxa nur die Plattform zur Verfügung stellt. Für den Inhalt der Auktion und die Kaufabwicklung sind die Nutzer allein verantwortlich. Werden gleichwohl durch Epoxa rechtswidrige Inhalte festgestellt oder besteht der dringende Verdacht für Epoxa, dass Angebotsinhalte rechtswidrig sind, etwa gegen Schutzrechte Dritter verstoßen, ist Epoxa zu deren Sperrung berechtigt.
§ 6 Nutzerkonto
Zum Anbieten oder Ersteigern von Artikeln müssen Sie sich zuvor anmelden und einen Nutzerkonto anlegen. Anmelden dürfen sich unbeschränkt geschäftsfähige, natürliche und juristische Personen. Die Anmeldung von Personen unter 18 Jahren ist nicht gestattet. Die Anmeldung ist kostenlos. Sie erfolgt durch Eröffnung eines Nutzerkonten unter Zustimmung u.a. zu diesen AGB und der Datenschutzerklärung. Mit der erfolgreichen Anmeldung kommt zwischen Epoxa und dem Nutzer ein Vertrag über die Nutzung der Epoxa -Website zustande. Epoxa behält sich die Ablehnung einer Anmeldung vor. Die von Epoxa bei der Anmeldung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben. Eine Überprüfung der bei der Anmeldung hinterlegten Daten der Nutzer kann Epoxa nur sehr begrenzt durchführen. Trotz unserer Sicherheitsvorkehrungen ist es daher nicht ausgeschlossen, dass für ein Nutzerkonto falsche Kontaktdaten hinterlegt wurden. Eine Anmeldung bei Epoxa unter einer falschen Identität ist nicht gestattet und führt zum Ausschluss aus der Plattform.
§ 6.1 Nutzernamen
In der Wahl des Nutzernamens sind Sie frei. Der Nutzername darf jedoch nicht rechtswidrig sein, insbesondere keine Rechte Dritter und auch nicht die guten Sitten verletzten. Ein hiergegen verstoßender Nutzername muss von uns nicht akzeptiert werden. Wir haben insoweit auch das Recht zu einer nachträglichen Sperrung.
§ 6.2 Nutzung des Namens und der Inhalte von "Epoxa "
Es ist unzulässig, unseren Namen in einer Weise zu verwenden, die den unzulässigen Eindruck erwecken könnte, dass Sie, Ihre Firma oder Ihre Website von Epoxa gesponsert sind oder mit Epoxa in geschäftlicher Verbindung stehen. Eine andere Nutzung, die der Dienstenutzung entspricht oder auf diese hinweist, ist zulässig. Im Übrigen dürfen unser Name und unser Logo in Verbindung mit unserem Angebot (ausschließlich auf
www.epoxa.de) verwendet werden.
§ 6.3 Passwörter
Bitte verwenden Sie keine einfach zu erratenden Passwörter. Verwahren Sie Ihr Passwort für Ihr persönliches Nutzerkonto sicher auf, und geben Sie dieses an niemanden weiter. Epoxa wird Sie zu keiner Zeit dazu auffordern, ihr persönliches Passwort an Mitarbeiter oder Dritte weiterzugeben.
§6.4 Aktualisierung der Nutzerdaten
Bitte aktualisieren Sie Ihre Nutzerdaten, wenn sich diese ändern. Falls wir Sie nicht innerhalb von zwei Wochen im Bedarfsfalle, etwa bei Beschwerden gegen Inhalte Ihres Angebots oder Ihr Kundenverhalten, unter den von ihnen angegebenen Kontaktdaten erreichen können, dürfen wir aus Sicherheitsgründen Ihr Konto bis auf Weiteres sperren.
§ 7 Angebote und sonstige Inhalte
- Epoxa hat das Recht, Angebote und Inhalte von Nutzern technisch so zu bearbeiten, aufzubereiten und anzupassen, dass diese den gängigen Datenformaten und Anforderungen entsprechen.
- Angebote und Gebote sind rechtlich verbindlich und sollten daher mit hoher Sorgfalt behandelt bzw. abgegeben werden.
- Angebote sollten in einer thematisch passenden Kategorie eingestellt werden.
- Verkäufern ist es untersagt, durch Werbung auf Epoxa Kaufinteressenten auf andere Websites außerhalb von Epoxa zu lenken.
- Untersagt sind rechtswidrige, rassistische, gewalttätige, politisch-extremistische und pornografisch-sexistische Beiträge und Angebote sowie solche, die andere Personen, Volksgruppen oder religiöse Bekenntnisse beleidigen, verleumden oder bedrohen. Epoxa.de übernimmt keine Verantwortung für die Inhalte der durch die Nutzer verfassten Beiträge. Jeder Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, dass seine Beiträge und Angebote nicht gegen Gesetze, die Epoxa AGB und Verhaltensregeln oder gegen Rechte Dritter verstoßen. Epoxa ist bei Verstoß gegen diese Regeln je nach Lage des Einzelfalles zu einer vorübergehenden oder endgültigen Sperre berechtigt.
- Untersagt ist ebenfalls das Anbieten von Artikeln, die nicht zu dem Geschäftsmodell von Epoxa als Plattform passen. Insbesondere industrielle Massenware und Artikel, die nicht im weitesten Sinne gesammelt werden, sollen nicht eingestellt werden. Hierzu gehören z.B. allgemeine Haushaltsartikel, Elektronikartikel, Massenware ohne Sammelbezug.
§ 8 Betrachten
Ansehen können Sie das Angebot auch ohne Anmeldung als Nutzer.
§ 9 Auktion
-
Stellt ein Nutzer auf der Epoxa -Website einen Artikel als „Auktion“ ein, gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt der Anbieter einen Startpreis und eine Angebotsdauer, innerhalb derer das Angebot durch Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion angenommen werden kann. Das Gebot wird nur so lange als Höchstgebot angezeigt, bis ein anderer Bieter während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Nach Ende der Angebotsdauer kommt zwischen Anbieter und Höchstbietendem ein Vertrag über den Erwerb/Kauf des Artikels zustande. Das gilt nicht, wenn der Anbieter dazu berechtigt war, das Angebot zurückzunehmen und die eingegangenen Gebote zu löschen.
-
Der Preis der jeweiligen Angebote muss als Bruttoendpreis ausgewiesen werden, einschließlich eventuell anfallender Umsatzsteuer und weiterer Preisbestandteile. Der Verkaufspreis umfasst nicht etwaige Liefer- und Versandkosten. Nutzern ist es nicht erlaubt, zusätzlich zum Verkaufspreis Epoxa -Gebühren, PayPal-Gebühren und/oder Provisionen auf Käufer umzulegen und von diesen einzufordern.
-
Medaillen müssen als Medaillen gekennzeichnet sein, es ist NICHT zulässig Begriffe zu verwenden die eine Zahlungsmittelfunktion nahelegen. Nicht zulässig ist also z.B. das Wort "Münze" in der Artikelbeschreibung einer Medaille. Wir behalten uns das Recht vor, Medaillen zu löschen auch wenn diese juristisch zulässig sind. Insbesondere wenn die Gefahr besteht, dass der Artikel von einem Laien mit einer Münze verwechselt werden könnte.
-
Geschützte Begriffe und Namen bekannter Münzserien dürfen nur verwendet werden, sofern der Verkaufte Artikel auch dem geschützten Original entspricht.
-
Nicht zulässig sind Angaben die dazu auffordern vor der Gebotsabgabe Kontakt aufzunehmen, ausgenommen gesetzliche Impressumspflicht
§ 10 Verbotene Artikel
Es ist verboten, Artikel bei Epoxa anzubieten, deren Angebot, Verkauf oder Erwerb gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstößt, oder Suchanzeigen dafür aufzugeben. Bei manchen Artikeln müssen bestimmte gesetzliche Voraussetzungen und Rahmenbedingungen für den Verkauf eingehalten werden. In Einzelfällen behalten wir uns vor, strenger als die gesetzlichen Vorschriften zu sein.
§ 11 Rücknahme von Auktionen
Der Verkäufer kann auch eine gestartete Auktion vorzeitig beenden, solange noch kein Gebot abgegeben wurde. Sobald ein Gebot abgegeben wurde, kann eine Auktion nicht mehr vorzeitig beendet werden.
§ 12 Bieten
-
Jeder Bieter kann bei einer Auktion ein dem Anbieter und anderen Bietern unbekanntes Maximalgebot abgeben, das den Höchstbetrag darstellt, den der Bieter bereit ist für den Artikel zu bezahlen. Bieten andere Nutzer auf den Artikel wird das aktuelle Gebot automatisch schrittweise erhöht, sodass der Bieter so lange Höchstbietender bleibt, bis sein Maximalgebot von einem anderen Nutzer überboten wurde.
-
Solange ein Artikel in einer Auktion angeboten wird, darf ein Nutzer den Bietern, die auf diesen Artikel geboten haben, Artikel vergleichbarer Art und Güte nur in Form eines auf der Epoxa -Website eingestellten Angebots anbieten, nicht aber auf einem anderen Weg, z.B. per E-Mail. Dies gilt auch über die Angebotsdauer hinaus.
-
Verkäufer dürfen nicht auf eigene Auktionen bieten.
-
Gebote sind verbindlich. Mit dem Ende der Auktionszeit kommt ein Kaufvertrag unmittelbar zwischen dem Anbieter und dem Nutzer zustande, der das höchste Gebot abgegeben hat. Jedes Angebot und jedes Gebot sollte daher vor der Abgabe genau überprüft werden.
§ 13 Bewertungssystem
- Mit Hilfe des Epoxa-Bewertungssystems können sich Käufer und Verkäufer gegenseitig nach Abwicklung des Kaufes bewerten. Andere Nutzer können aufgrund dieser Bewertungen die Epoxa-Nutzer beurteilen. Epoxa hat auf diese Bewertungen keinen Einfluss. In besonderen Ausnahmefällen kann Epoxa abgegebene Bewertungen wieder löschen.
- Beim Handel über das Internet bestehen Risiken, die in der Natur des Mediums liegen. Da die Identifizierung von Nutzern im Internet schwierig ist, kann Epoxa nicht zusichern, dass jeder Nutzer die natürliche oder juristische Person ist, für die er sich ausgibt.
Nutzern von Epoxa sind verpflichtet, in ihrer Bewertung ausschließlich wahrheitsgemäße Angaben zu leisten.
- Epoxa übernimmt keine Haftung für die inhaltliche Richtigkeit dieser Bewertungen.
- Epoxa ist berechtigt zu jeder Zeit und eigenem Ermessen, bereits abgegebene Bewertungen zu löschen oder zu ändern.
- Jede Nutzung des Bewertungs-Systems, die nicht ausschließlich dem Zwecke einer ehrlichen und sachlichen Bewertung dient, ist untersagt. Insbesondere ist es untersagt: nicht zutreffende Bewertungen abzugeben, Bewertungen über sich selbst abzugeben oder Dritte dazu veranlassen, in Bewertungen Umstände einfließen zu lassen, die nicht mit der Abwicklung des zugrunde liegenden Vertrages in Zusammenhang stehen Bewertungen außerhalb der Epoxa Website zu verwenden.
§ 14 Kosten
-
Die Registrierung bei Epoxa ist kostenfrei, es wird keinerlei Anmeldegebühr o.ä. erhoben.
-
Das Einstellen von Artikeln ist ebenfalls kostenfrei.
-
Bei erfolgreichem Verkauf/nicht Verkauf des eingestellten Artikels berechnet Epoxa eine Verkaufsprovision. Deren Höhe entnehmen Sie bitte unseren „FAQ“ und unseren „Kommissionsgebühren“. Epoxa kann die Entgelte jederzeit ändern. Es gelten immer die bei Nutzung der jeweiligen Dienstleistung gültigen Preise. Änderungen werden rechtzeitig vor dem Inkrafttreten mitgeteilt. Epoxa schickt Nutzern per E-Mail eine Zahlungsaufforderung/Rechnung an die bei Epoxa hinterlegte Adresse. Für den Nutzer ist die dann zugestellte PDF Rechnung über die zu zahlende Gesamtsumme im jeweiligen Benutzermenü einsehbar. Rechnungsbeträge sind binnen 14 Tagen zu zahlen.
-
Auktionsgebühren dürfen dem Käufer nicht berechnet werden.
§ 15 Verfügbarkeit und Ausfall
Im Vorfeld in zumutbarer Weise angekündigte Wartungsarbeiten zählen nicht als Ausfall. Wartungsarbeiten werden üblicherweise in den frühen Morgenstunden zwischen 3.00 und 6.00 Uhr durchgeführt und auf das erforderliche Mindestmaß beschränkt. Sind die Systeme von Epoxa.de wegen Wartung oder aus anderen von Epoxa zu vertretenden Gründen technisch oder tatsächlich nicht über das Internet erreichbar, behält sich Epoxa das Recht vor, die Laufzeit laufender Artikel im eigenen Ermessen angemessen zu ändern bzw. zu verlängern. Auktionen, die im Ausfallzeitraum "unter Preis" ausgelaufen sind, können storniert und dann neu eingestellt werden.
§ 16 Rechte Dritter
Bitte beachten Sie den gesetzlichen Schutz von Rechten Dritter, insbesondere an fremden Bildern und Texten, die Sie grundsätzlich nicht für eigene Auktionen verwenden dürfen. Auch das Angebot von Plagiaten und die Verwendung fremder Marken zur Anpreisung des eigenen Angebots sind unzulässig. Derartige Angebote können von uns ohne Vorwarnung gelöscht werden.
§ 17 Wohlverhalten
Nutzer dürfen keine Mechanismen, Software oder sonstige Scripts verwenden, die das Funktionieren der Epoxa-Website stören können, sowie keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der Epoxa-Infrastruktur zur Folge haben können. Es ist nicht gestattet, anderen Nutzern anzubieten, Artikel außerhalb von Epoxa.de zu kaufen oder zu verkaufen. Jeder Nutzer sollte sich bewusst sein, dass so viele Sicherheiten und Rechtsverbindlichkeiten wegfallen können.
§ 18 Sanktionen bei Fehlverhalten
Verstößt ein Nutzer gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, gegen die Epoxa-AGB oder Epoxa -Verhaltensregeln, können wir folgende Maßnahmen – unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen des jeweiligen Nutzers – nach eigenem Ermessen ergreifen:
-
das Mitgliedskonto vorübergehend oder endgültig sperren
-
Auktionen oder Inhalte einer Auktion löschen
-
den Nutzer verwarnen
-
die Nutzung des Marktplatzes be- oder einschränken
Eine endgültige Sperrung des Benutzerkontos beinhaltet gleichzeitig eine fristlose Kündigung des Nutzungsvertrages. In diesem Fall ist eine Neuanmeldung oder Nutzung von Epoxa unter einem anderen Profil unzulässig. Eine endgültige Sperrung bzw. Löschung des Profils kommt insbesondere in Betracht, wenn
-
ein Missbrauch der Auktionsplattform vorliegt
-
der Nutzer falsche Angaben bei der Anmeldung gemacht hat
-
die Funktionsfähigkeit der Auktionsplattform durch den Nutzer beschädigt oder beeinträchtigt wird
-
der Nutzer massiv oder wiederholt gegen gesetzliche oder vertragliche Verhaltenspflichten verstößt
Vorstehende Rechte bestehen unter besonderer Berücksichtigung der berechtigten Interessen des Nutzers auch dann, wenn aufgrund konkreter Anhaltspunkte der Verdacht besteht, dass ein Nutzer gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, gegen die Epoxa-AGB.
§ 19 Sperre des Nutzers aufgrund Mitteilung Dritter
Auf entsprechende Mitteilung von Rechteinhabern, insbesondere Markeninhabern, sind wir zu einer vorübergehenden Sperre von genau bezeichneten Angeboten berechtigt, welche uns von den Rechteinhabern schriftlich oder in Textform als gegen deren Rechte verstoßend mitgeteilt wurden. Sofern sich bei einer umgehend durchzuführenden Prüfung die zweifelsfrei fehlende Berechtigung der Sperrung ergibt, wird das Angebot wieder aktiviert. Ansonsten sind wir berechtigt, eine gerichtliche oder behördliche Entscheidung abzuwarten. Sofern uns bei diesem Prozedere keine schuldhafte Verletzung von Vertragspflichten unterläuft, ergeben sich auch aus einer im Ergebnis unberechtigten Sperre keine Ansprüche des Nutzers.
§ 20 Widerrufsrecht
Alle gewerblichen Anbieter müssen eine Reihe von gesetzlichen Informationspflichten gegenüber den Nutzern erfüllen und in der Regel auf das gesetzliche Widerrufs- oder Rückgaberecht bei Fernabsatzverträgen hinweisen. Über deren richtige Verwendung und etwaige weitere rechtliche Anforderungen an Ihr Angebot sollten Sie sich im Zweifelsfall durch Ihren Rechtsanwalt beraten lassen.
§ 21 Kündigung
Nutzer können diesen Nutzungsvertrag jederzeit kündigen. Für die Kündigungserklärung genügt eine schriftliche Mitteilung an Epoxa oder eine E-Mail an service@epoxa.de
§22 Änderung der AGB
Epoxa behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Änderungen werden dem Nutzer mitgeteilt. Sofern ein Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Mitteilung widerspricht, gelten die geänderten AGB als angenommen.
§ 23 Schlussbestimmungen
Sämtliche Erklärungen, die im Rahmen des mit Epoxa abzuschließenden Nutzungsvertrags übermittelt werden, müssen in Schriftform oder per E-Mail erfolgen. Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.